Rechtsprechung
| BSG, 29.03.1984 - 2 RU 1/83 |
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- BGH, 09.12.1966 - 4 StR 119/66
Fahruntüchtigkeit auf Grund Alkoholgenusses - Fahrlässige Gefährdung des …
Auszug aus BSG, 29.03.1984 - 2 RU 1/83
solute Fahruntüchtigkeit eines Kraftfahrers liegt bei einer BAK von wenigstens 1, 3 10 vor (3 BSGE 3a, 261, zen; BGHSt 21, 157). - BSG, 30.10.1962 - 2 RU 205/61
Auszug aus BSG, 29.03.1984 - 2 RU 1/83
Das LSG hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BSG (3 ua BSGE 18, 101, 103) angenommen, daß das Verhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers, ohne den der Unfall in naturwissenschaftlich-philosophischen Sinn - -. - BSG, 16.08.1960 - 2 RU 60/57
Auszug aus BSG, 29.03.1984 - 2 RU 1/83
Das LSG ist bei der rechtlichen Beurteilung zutreffend in Übereinstimmung mit der seit dem Urteil des erkennenden Senats vom 30. Juni 1960 (BSGE 12, 2H2; s auch ua BSGE 13, 9; "3, 293; "5, 176, 178) ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) davon ausgegangen, daß die auf Alkoholgenuß zurückzuführende Fahruntüchtigkeit eines Kraftfahrers den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung ausschließt, wenn sie die unternehmensbedingten Umstände derart in den Hintergrund drängt, daß sie als die rechtlich allein wesentliche Ursache des Unfalls anzusehen ist (…s auch Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1. - 9. Aufl, S ü87 m ff mit zahlreichen weiteren Nachweisen). - BSG, 31.03.1981 - 2 RU 13/79
Auszug aus BSG, 29.03.1984 - 2 RU 1/83
Beim Kläger ergab "die im Anschluß an den Unfall" entnommene Blutprobe nach den nicht angegriffenen tatsächlichen Feststel- lungen des LSG eine BAK von 2, 17 10. Eine Rückrechnung dieses Wertes auf den Zeitpunkt des Unfalls (s zur Unzulässigkeit der Rückrechnung in Fällen, in denen das Trinkende und die Resorptionsdauer nicht bekannt sind, BSG Urteil vom 31. März 1981 - 2 RU 13/79 USK 81162 und BGHSt 25, 2H6, 251;… Brackmann aaO, S "87 t) hat das LSG nicht vorgenommen.